Strukturwandel-Projekte auf der Warteliste

15 Projekte aus den Landkreisen Bautzen und Görlitz könnten von den Kohlemillionen für den Strukturwandel profitieren. Ob diese Vorhaben umgesetzt werden können, hängt von einer entscheidenden Bedingung ab.

Sandro Paufler

Die Freude bei vielen Projektträgern aus den beiden Landkreisen war groß, als es hieß, dass 15 weitere Projekte für eine 90-prozentige Förderung aus den Geldtöpfen des Strukturwandels in Frage kommen könnten. Allerdings handelt es sich um sogenannte Nachrücker-Projekte, die sich auf einer Warteliste wiederfinden. Heißt konkret: Diese Nachrücker-Projekte werden erst dann umgesetzt, wenn sich andere, bereits bewilligte Projekte aus dem Kohletopf verschieben oder gar nicht realisiert werden können.

Nicht alle Strukturwandel-Projekte können umgesetzt werden

Aber warum könnten bereits bewilligte Projekte nicht realisiert werden? Aufgrund von zeitlichen Verschiebungen, EU-weiten Ausschreibungen, der Auslastung des Planungsbüros oder enormen Preissteigerungen von Materialkosten entstehen Umsatzrisiken bei den Projektträgern – in zeitlicher und finanzieller Hinsicht. Stichtag ist der 31. Dezember 2026. Bis dahin müssen praktisch alle Rechnungen der bereits 51 bewilligten Projekte beim Bund eingereicht werden. Passiert das nicht, verfallen die finanziellen Mittel. »Es ist nicht auszuschließen, dass in der ersten Förderperiode nur Teilprojekte umgesetzt und abgerechnet werden können oder ein Projekt verschoben wird«, bestätigt eine Sprecherin der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung. Damit das Geld nicht ungenutzt bleibt, sollen die Nachrücker-Projekte die Lücke schließen.

Einige der 15 Vorhaben auf der Warteliste sind unter anderem: die Errichtung eines Alten- und Pflegeheims mit 55 Plätzen am Standort des Klinikums Bautzen, die Erweiterung des Industriestandortes »Schwarze Pumpe« für über 23 Millionen Euro, eine bessere ÖPNV-Anbindung des Raumes Hoyerswerda mit acht Elektrobussen und ein ausgeklügeltes Tourismuskonzept für die Gemeinde Kromlau und Gablenz im Wert von acht Millionen Euro. Alle Vorhaben haben ein Gesamtvolumen von rund 71 Millionen Euro.

Faktoren schaffen für Firmenansiedlung

Der Fokus der Vorhaben bezog sich einmal mehr auf weiche Standortfaktoren sowie der Schaffung von touristischen Angeboten. Mit diesen Angeboten wolle man die Menschen in der Region halten, aber auch Zuzügler von der Lausitz überzeugen, so die Beweggründe des Regionalen Begleitausschusses.

»Wenn ein Unternehmer sieht, dass die Menschen sich in der Region wohlfühlen, hier gerne und gut leben können, dann ist das ein ganz entscheidender Faktor heutzutage in der Entscheidungsfindung bezüglich eines Firmensitzes. Der Lausitz ein zukunftsweisendes und modernes Gesicht zu geben, das hat enorme Bedeutung für den Strukturwandel in der Region und stand auch im Zentrum unserer Entscheidungen«, erklärt der Vorsitzende des Ausschusses, Bernd Lange.

Das sind die 15 Projekte auf der Warteliste:

• Ausbau & energetische Sanierung Görlitzer Bahnhof (605.000 Euro)
• Ausbau touristische Angebote Geierswalder See (7,9 Mio. Euro)
• Hortneubau Burkau (4,5 Mio. Euro)
• Erschließung Gewerbeinfrastruktur Schlungwitz (520.000 Euro)
• Hortzentrum Großharthau (4,3 Mio. Euro)
• Aufbau Gesundheitsregion Klinikum Hoyerswerda (4,8 Mio. Euro)
• Schaffung bautechnologisches Labor Hoyerswerda (5,9 Mio. Euro)
• Alten- und Pflegeheim am Klinikum Bautzen (6,6 Mio. Euro)
• touristische Entwicklung Waldbad Bernsdorf (5,8 Mio. Euro)
• Elektrobusse für Hoyerswerda (9,3 Mio. Euro)
• Ausbau Zoo Hoyerswerda (995.000 Euro)
• Erweiterung Industriepark »Schwarze Pumpe« (23. Mio. Euro)
• Ausbau Tourismus Kromlau/Gablenz (8 Mio. Euro)
• Erweiterung Klinikum Görlitz (2,7 Mio. Euro)
• Büro-Zentrum Rietschen (2,9 Mio. Euro)