Die Lausitz auf dem Weg zum ersten Netto-Null Valley Europas

Erst vor ein paar Tagen veröffentlichte „STARK für die LAUSITZ“ des WochenKurier ein umfangreiches Stimmungsbild von Lausitzern Entscheiderinnen und Entscheider zu den Potenzialen einer Modellregion Lausitz. Nun sind die Chancen stark gestiegen, dass die Lausitz tatsächlich den Status einer Modellregion erhält und das nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa.

pm / Jannis Simons

So weilt derweil eine Delegation des kommunalen Bündnisses Lausitzrunde seit diesen Dienstag zu Gesprächsterminen in Brüssel, um dort wichtige wirtschaftliche Interessen der Region zu vertreten. Mit dabei sind u.a. die Spremberger Bürgermeisterin und Sprecherin der Lausitzrunde, Christine Herntier, Gubens Bürgermeister, Fred Mahro, die Bürgermeisterin von Forst (Lausitz), Simone Taubenek, die Welzower Bürgermeisterin, Birgit Zuchold, und der Bürgermeister der Gemeinde Spreetal, Manfred Heine.

Der eben erst frisch verabschiedete Net-Zero Industry Act als Teil der Green Deal Industrial Plan der Europäischen Union (EU) soll u.a. Investitionen in saubere Technologien ankurbeln und weniger Bürokratie und zügigere Genehmigungsverfahren bieten – Anliegen, die die kernbetroffenen Kommunen der Lausitz schon lange gegenüber Bund und Ländern anmahnten.

Europa-Abgeordneter Ehler stellt Weichen für wegweisende EU-Unterstützung

In einer erfolgreichen Fortsetzung von Gesprächen der Lausitzrunde in Brüssel bestätigte der Brandenburger Europa-Abgeordnete Dr. Christian Ehler MdEP die Weiterführung wegweisender Gespräche mit der EU-Kommission. Schon im umfangreichen STARK für die LAUSITZ-Interview Anfang des Jahres berichtete der CDU-Politiker darüber und die Bedeutung der Lausitzer Bürgermeister für die Region. Das Interview kann hier nachgelesen werden. Die Lausitzrunde, die auf Initiative von Dr. Ehler bereits seit 2016 für ihre maßgebliche Rolle bei der Etablierung des EU-Übergangsfonds Just Transition Fonds (JTF) mit einer Mittelausstattung von 786 Millionen Euro für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk in Brandenburg bekannt ist, übernimmt damit erneut eine zentrale Position im umfangreichen Transformationsprozess der Lausitz, dieses Mal im Rahmen des Netto-Null Industriegesetzes.

Mit der Einigung über den „Net-Zero Industry Act“ (NZIA) und die Plattform „Strategische Technologien für Europa“ (STEP) vor zwei Wochen, die Ehler als EVP-Koordinator im Industrieausschuss und Berichterstatter des Europäischen Parlaments erfolgreich verhandelt hat, wurde „eine bahnbrechende Vereinbarung erzielt, die klare Richtlinien zur Förderung von Schlüsseltechnologien setzt und Europas Position im globalen Wettbewerb für eine nachhaltige Zukunft stärkt“. Ehler hebt hervor, dass die Lausitz hier als potenzielle Zukunftsregion fungieren kann, und betont die Chance, durch gezielte Investitionen in Netto-Null-Technologien mittels europäischer Fördermittel Innovationen voranzutreiben.

Auf Vermittlung von Ehler reichten die sechs Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitzrunde am gestrigen Dienstag ihre ambitionierte Bewerbung als erstes Netto-Null Valley Europas beim EU-Industriekommissar Thierry Breton ein. Breton zeigte sich beeindruckt von der Bewerbung und sicherte den Bürgermeistern seine aktive Unterstützung zu, sowohl im Dialog mit Bund und Ländern als auch auf dem Weg, das erste Net-Zero Valley Deutschlands und Europas zu werden.

Mit Unterstützung von Ehler hatte die Lausitzrunde seit November 2023 intensive Vorbereitungen getroffen. Bürgermeisterin Christine Herntier äußerte sich stolz und dankbar darüber, bereits frühzeitig in Brüssel für die Zukunft der Lausitz als Zukunftsregion vorsprechen zu können. Dass ihr Bündnis so kurzfristig nach der politischen Einigung von Europäischem Parlament und Rat über das Netto-Null-Industrie-Gesetz in Brüssel Gespräche dazu führen könne, sei „perfektes Timing“ gewesen, äußerte sich Herntier kurz vor der Brüssel-Reise. Das länderübergreifende vom Kohleausstieg kernbetroffene Gebiet der Lausitz sei geradezu modellhaft als Null-Netto Valley geeignet. Die Lausitz habe hier erstmals die Möglichkeit, über politische Bekenntnisse hinaus einen relevanten europäischen Modellstatus zu erhalten, klang die Bürgermeisterin von Spremberg sehr zuversichtlich.

„Für Brandenburg kann industriepolitisch jetzt eine neue Ära beginnen“, ist Ehler überzeugt: „Die Lausitzrunde zeigt den Mut der Bürgermeister, durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung große Sprünge zu wagen, Anträge zu digitalisieren und Genehmigungen automatisiert zu bearbeiten.“

Der erste Eckpfeiler ist gesetzt, der zweite wird in Kürze folgen: Mit den Worten „Sie können auf mich zählen“, bedankte sich Thierry Breton für die Einladung in die Lausitz und versprach, dieser noch vor Ende der Legislaturperiode zu folgen, um sich von den Möglichkeiten vor Ort selbst zu überzeugen.

Info

Mit dem Netto-Null Industriegesetz will Europa die Attraktivität seines Wirtschaftsstandorts durch schnellere Genehmigungsverfahren, gezielterer Aus- und Weiterbildung von und für Fachkräfte der Netto-Nulltechnologien und einem besseren Marktzugang für Technologien „Made-in-Europe“ stärken.

„STARK für die LAUSITZ“ mit großem Spree-Neiße-Special

Im Oktober 2023 erschienen ist die Herbstausgabe des „STARK für die LAUSITZ“-Magazins. Dieses Magazin ist von den Leuchtturm-Projekten des Landkreises Spree-Neiße sowie der Städte Forst, Guben und Spremberg geprägt. Darin geht es auch um ein 15-geschössiges Fachkräftecollege im Industriepark Schwarze Pumpe (Seite 26). Natürlich werfen wir aber auch wie immer einen Blick auf aktuelle Entwicklungen in der Oberlausitz. Das alles haben wir unter dem Titel „Wandel durch Innovation“ auf 48 Seiten kompakt dargestellt. Hier geht’s zum kostenfreien E-Paper.