1×1 des Strukturwandels
„Strukturwandel“ – Was bedeutet das eigentlich? Welche Akteure, Bündnisse, Kommissionen und Initiativen in der Lausitz spielen dabei eine Rolle und wofür setzen sie sich bei diesem Prozess ein? Welches Gesetz regelt die Vergabe von Fördermitteln? Wer entscheidet konkret über die Förderfähigkeit von Strukturwandelprojekten? Antworten auf solche Fragen und Begriffserklärungen soll unser kleines „1×1 des Lausitzer Strukturwandels“ liefern, damit dieser Prozess für alle etwas besser verständlich wird.
Grafik: Heinemann/jas/sim
Was bedeutet Strukturwandel eigentlich?
Eine Veränderung der Wirtschaftsstruktur über die Zeit – es geht also darum, dass sich die Arbeitswelt im Laufe von Jahren und Jahrzehnten verändert. Dabei hat ein Strukturwandel auch stets Auswirkungen auf das Zusammenleben der Menschen, die Raumordnung und auf die Umwelt. Konkret für die Lausitz, die jahrelang durch den Abbau der Braunkohle geprägt war, bedeutet das, dass rund 16.000 direkte oder indirekte Arbeitsplätze, die mit der Braunkohle zusammenhängen, in den kommenden Jahren wegfallen bzw. ersetzt werden müssen. Grund dafür ist der Ausstieg aus dem Braunkohleabbau bis spätestens 2038 aus Klimaschutzgründen.
Dadurch gilt es nun „Innovationen auf den Weg zu bringen, Erweiterungen bestehender Unternehmen, Gründungen sowie neue Ansiedlungen anzuschieben. Die Region muss sich breiter ausrichten, muss noch attraktiver werden für Unternehmen, Gründer und Fachkräfte. Und die dort ansässigen Betriebe müssen mit neuen Produkten und Dienstleistungen neue Märkte erschließen.“
Dabei gehe es auch darum, der Lausitz ein neues Image zu geben, indem z.B. neue touristische und kulturelle Angebote geschaffen werden.
Quellen: Was ist Strukturwandel – Wirtschaftssektoren 1 (Link) & Neue Expertenrunde soll den Lausitzer Strukturwandel begleiten (Link)
Geschäftsbereich V – Wirtschaft, Digitalisierung und Strukturenentwicklung der Stadt Cottbus
Zur Begleitung von Strukturentwicklungsvorhaben der Stadt Cottbus/Chóśebuz wurde im Dezember 2020 der Geschäftsbereich V – Wirtschaft, Digitalisierung und Strukturentwicklung als Koordinierungs- und Steuerungsstelle geschaffen. Seit dem 11.10.2021 leitet Herr Stefan Korb den Geschäftsbereich.
In der strategischen Ausrichtung von Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung kreiert, steuert und koordiniert der Geschäftsbereich den Strukturentwicklungsprozess und begleitet herausragende Maßnahmen in der Projektsteuerung für die Stadtverwaltung Cottbus. Damit wird eine wesentliche Voraussetzung für die erfolgreiche Umsetzung der Schritte innerhalb des Strukturstärkungsgesetzes für das Lausitzer Braunkohlerevier und explizit in Cottbus geschaffen, um die anstehenden Herausforderungen von Strukturwandel, Energiewende und Digitalisierung zu bewältigen.
Im Vordergrund stehen wichtige kommunale Vorhaben zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Stadt durch Ansiedlungen und Gründungen von Unternehmen sowie wissenschaftlichen Einrichtungen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Steigerung der Attraktivität der Stadt als Arbeits-, Wohn- und Wirtschaftsstandort.
Quellen: (Link)
Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz
Die IMAG Lausitz steuert den Strukturentwicklungsprozess auf der Landesebene. Sie bestätigt die Förderwürdigkeit der Projekte. Im Falle einer positiven Entscheidung können die Projektträger dann Förderanträge bei der Bewilligungsbehörde, der Investitionsbank des Landes Brandenburg, einreichen.
Quellen: (Link)
Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)
Die ILB ist in Cottbus vor Ort für den Strukturwandel in der Region Lausitz beratend tätig. Gemeinsam mit dem Lausitzbeauftragten* des Ministerpräsidenten und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL)* werden durch qualifizierte Beratung im Werkstattprozess* die Projektideen qualifiziert.
Die ILB und die WRL beraten die Projektakteure und gestalten mit ihnen gemeinsam geeignete Finanzierungsmöglichkeiten aus. Im Verlauf der Projektqualifizierung wird die ILB immer bei den Aspekten der Förderfähigkeit eingebunden, zum Beispiel bei der Gesamtfinanzierung, des Beihilfethemas und der Zuwendungsfähigkeit von geplanten Ausgaben.
Wenn das Projekt einen geeigneten Beitrag zum Strukturwandel leistet, können die Projektakteure bei der ILB elektronisch einen Antrag stellen. Der Antrag und alle weiteren Schritte werden in Cottbus im ILB-Büro vor Ort bearbeitet.
Quelle: (Link)
Jugendwandeltstrukturen (JWS)
„Jugendwandeltstrukturen“, kurz JWS, ist eine Gruppe junger Menschen aus der Lausitz, die sich Ende 2020 in Cottbus zusammengefunden hat, um sich für mehr jugendgerechte Beteiligungsformate im Strukturwandel einzusetzen. Durch Workshops an Schulen, Jugendclubs etc. wollen sie zum einem über den Strukturwandel jugendgerechter aufklären, Perspektiven, Chancen und Anlaufpunkte aufzeigen und zum anderen noch mehr junge Menschen dafür begeistern, ihre Wünsche und Ideen für eine lebenswerte Lausitz aktiv einzubringen. Dabei wollen sie auch ein verbindendes Element zwischen Jugendlichen, Politik und Entscheidungsträgern des Strukturwandelprozesses sein.
Instagram: www.instagram.com/jugendwandeltstrukturen
E-Mail: jugendwandeltstrukturen@posteo.de
Junge Lausitz
Die „Junge Lausitz“ ist ein Verein, der sich Anfang Februar 2022 gegründet hat und sich als ein überparteiliches Netzwerk versteht, das junge Menschen motivieren möchte, über die Zukunft der Region mitzuentscheiden und sie maßgeblich mitzugestalten. Dafür erarbeitet die Junge Lausitz aktuell einen Ideenkatalog an die Politik und eine moderne Imagekampagne, um die positiven Geschichten aus der Lausitz in die breite Öffentlichkeit hinauszutragen. Damit sollen nicht nur junge Menschen hier gehalten, sondern auch neue Arbeitskräfte in die Region geholt werden. Gefördert und unterstützt wird das Netzwerk im ersten halben Jahr vom Berliner Startup „Join Politics“.
Die Zielgruppe des frisch gegründeten Vereins sind junge Menschen zwischen 14 und 35 Jahren.
Instagram: www.instagram.com/jungelausitz
E-Mail: kontakt@junge-lausitz.de
Lausitzbeauftragter
Dr. Klaus Freytag, Jahrgang 1960, ist seit 2018 Beauftragter für die Lausitz, ernannt durch Brandenburgs Ministerpräsidenten, Dietmar Woidke (SPD), und somit Mitarbeiter der brandenburgischen Staatskanzlei. Zusammen mit einem kleinen Team von rund zehn Leuten hat er seinen Sitz in Cottbus. Bei ihm laufen alle Fäden des Strukturprozesses zusammen. Seine Aufgabe ist es zu steuern, zu koordinieren und zu berichten. Über die Strukturwandelgelder, die in die Region fließen, muss Herr Dr. Freytag Berichtspflichten gegenüber der EU-Kommission, dem Bund und dem Land Brandenburg nachkommen. Er ist aber auch an der Erarbeitung und Weiterentwicklung strategischer Entwicklungskonzepte beteiligt.
Quelle: „Wie die Landesregierung Brandenburg für die Lausitz arbeitet“ (Link)
Lausitzkommission
Die Lausitzkommission ist eine Expertengruppe, bestehend aus regionalen Akteuren, die ein Auge darauf haben möchte, dass die Fördermittel für den Strukturwandel in der Lausitz auch dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Dabei will die Kommission auch auf mehr Bürgerbeteiligung setzen. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, Engagement, Bedürfnisse und Stimmungen der Lausitzer systematisch zu erfassen.
Die Lausitzkommission besteht aus neun Mitgliedern:
– Manuela Kohlbacher, Kreative Lausitz (Sprecherin)
– Marco Bedrich, DGB Regionsgeschäftsführer
– Christine Herntier, Bürgermeisterin Spremberg
– Torsten Pötzsch, Oberbürgermeister Weißwasser (Landkreis Görlitz, Sachsen)-
– Katrin Bartsch, Mitglied Vorstand WiL
– Marco Bayer, Vorstand ProLausitzer e.V
– Jan Hinrich Glahr, Bundesverband WindEnergie
– Prof. Dr. Peter Schierack, BTU Cottbus-Senftenberg
– Dr. Johannes Staemmler, Forschungsgruppenleiter IASS Potsdam (beratend)
LAUSITZRUNDE
Die LAUSITZRUNDE vereint Länder- und parteiübergreifend in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz, demokratisch gewählte Bürgervertreter verschiedener Gebietskörperschaften, von der kleinen Gemeinde bis zu den Städten der Lausitz. Sie ist ein freiwilliges Bündnis ohne komplizierten Rechtsrahmen und organisiert die Arbeit über eine öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen den Mitgliedern. Die kommunalen Vertreter haben die LAUSITZRUNDE einstimmig ins Leben gerufen, um in den Zeiten des Strukturwandels mit einer starken Stimme für die gesamte Lausitz aufzutreten. Dieses kommunale Bündnis hat derzeit 56 Mitglieder. Sie entstand in einem Prozess, in dem sich kommunale Vertreter der sächsischen und brandenburgischen Lausitz mit unmittelbarer Nähe zum Braunkohle-Bergbau über die Herausforderungen des Strukturwandels der Region abstimmten. Nach außen wird die LAUSITZRUNDE durch zwei Sprecher, Christine Herntier (Bürgermeisterin der Stadt Spremberg) und Torsten Pötzsch (Oberbürgermeister von Weißwasser), vertreten.
Die LAUSITZRUNDE sieht sich als Bindeglied der Lausitzer Bürgerinnen und Bürger zu den Akteuren, wichtigen regionalen Gesellschaften wie der Innovationsregion Lausitz GmbH und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH. Sie bringt einerseits die kommunalen Belange in den Prozess der Strukturentwicklung ein und steckt hierzu gemeinsam Prioritäten und Handlungsfelder ab, die den regionalen Gesellschaften als Basis für ihre Arbeit dienen. Zum anderen kann sie jederzeit die Vorhaben und Konzepte der regionalen Gesellschaften für die Lausitzer Bürgerinnen und Bürger transparent gestalten und so die Teilhabe an der Strukturentwicklung der Lausitz als demokratischen Prozess gestalten, der alle Bewohner der Region erreicht.
Regionaler Begleitausschuss (RBA)
Der Regionale Begleitausschuss (RBA) hat speziell für die sächsische Lausitz die Aufgabe inne, am Projektauswahlverfahren kommunaler Projekte mitzuwirken, indem er sie bewertet, gegebenenfalls qualifiziert und anschließend priorisiert. Die durch den RBA positiv beschiedenen Vorhaben werden dann dem Freistaat Sachen und dem Bund zur endgültigen Entscheidung vorgelegt. Erst dann könne ein Fördermittelantrag bei der Sächsischen Aufbaubank gestellt werden.
Mitglieder des RBA sind:
– Vertreter der Landkreise Görlitz und Bautzen
– Bürgermeister
– verschiedene Interessensgruppen aus Bereichen der Wirtschaft, der Arbeitnehmer, des Sozialen, Inklusion, Geschlechtergerechtigkeit und Demokratie, Wissenschaft und Bildung, Kultur, Tourismus und Sport, Umwelt und Klimaschutz, Klima und Energie, Land- und Forstwirtschaft, regionaler Planungsverbände, LEADER-Gebiete, Kinder und Jugend und zivilgesellschaftlicher Netzwerke
Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS)
„Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung (SAS) wurde im November 2019 gegründet. Die SAS berät die betroffenen sächsischen Landkreise und Kommunen der Lausitz im Strukturwandel, um Wohnen, Leben und Arbeit für eine moderne Region zu verbinden. Als Berater und Förderlotse, Ideensammler und Impulsgeber unterstützt sie die regionalen Akteure von der Idee über die Planung und Umsetzung bis zur Fertigstellung der Projekte. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort und in enger Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung werden die vielen einzelnen Projekte zu einem großen Ganzen zusammengefügt“, heißt auf der offiziellen Website der SAS.
Quelle: www.sas-sachsen.de
Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
„Um den Strukturwandelprozess zu begleiten und dessen Transparenz zu unterstützen, hat der Brandenburger Landtag am 26. August 2020 auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß § 73 Absatz 2 seiner Geschäftsordnung mehrheitlich den Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz eingesetzt. Hier führen elf Ausschussmitglieder und ein Vertreter des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden, der mit beratener Stimme an den Sitzungen teilnimmt, die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden sollen, zusammen und bearbeiten sie konzentriert. Eine Besonderheit des Sonderausschusses ist, dass er regelmäßig sowohl im Landtag als auch in der Lausitz tagt. Der Sonderausschuss wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der 7. Wahlperiode einen schriftlichen Endbericht vorlegen.“
Vorsitzende/r: Roick, Wolfgang (SPD-Fraktion)
Stellvertretende/r Vorsitzende/r: Schierack, Michael (Prof. Dr.) (CDU-Fraktion)
Ordentliche Mitglieder:
SPD-Fraktion: Philipp, Sascha, Roick, Wolfgang, Rüter, Sebastian
AfD-Fraktion: Kubitzki, Steffen, Münschke, Daniel, Spring-Räumschüssel, Marianne
CDU-Fraktion: Brüning, Julian, Schierack, Michael (Prof. Dr.)
Fraktion DIE LINKE: Schwarzenberg, Anke
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Budke, Ricarda
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Zeschmann, Philip (Dr.)
Quelle: (Link)
Strukturstärkungsgesetz
Das „Strukturstärkungsgesetz“ (StStG) soll nicht nur die Folgen des Ausstiegs aus der Kohleverstromung abmildern. Die Kohleregionen sollen vielmehr eine echte Chance erhalten, nach dem Kohleausstieg besser dazustehen als zuvor. Hierfür erhalten alle Braunkohleregionen in Deutschland gemäß Investitionsgesetz Kohleregionen bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von bis zu 14 Milliarden Euro für besonders bedeutsame Investitionen von Ländern und Gemeinden. Der Anteil für die brandenburgische Lausitz beträgt davon insgesamt 3,612 Mrd. Euro. Der Fördersatz für einzelne Projekte beträgt bis zu 90 Prozent. Gefördert werden könnten damit Vorhaben gemäß § 4 StStG.
Zum Beispiel:
– wirtschaftsnahe Infrastruktur (z. B. Herrichtung von Flächen)
– Öffentliche Fürsorge (z. B. Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Kultureinrichtungen, altersgerechter Umbau)
– Städtebau, Stadt- und Regionalentwicklung
– Forschungs- und Wissenschaftsinfrastruktur
– Klima- und Umweltschutz
Zudem unterstützt der Bund die Regionen durch weitere Maßnahmen in seiner eigenen Zuständigkeit mit bis zu 26 Milliarden Euro bis 2038, etwa durch Erweiterung von Forschungs- und Förderprogrammen, den Ausbau von Verkehrsinfrastrukturprojekten oder die Ansiedelung von Bundeseinrichtungen. Für die brandenburgische Lausitz sind davon insgesamt 6,708 Mrd. Euro vorgesehen.
Projekte, die gemäß § 17 StStG gefördert werden (können) sind z.B.:
– „IUC“ Innovationscampus Universitätsmedizin Cottbus
– Neues Fahrzeuginstandhaltungswerk der Deutschen Bahn in Cottbus
– Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung
– Unterstützung Energiewende und Klimaschutz
– Programme und Initiativen (Prioritäre Projekte, wie etwa PtX, KEI, „WIR!“)
– Ansiedlung von Einrichtungen des Bundes
– Bundesfernstraßen u. Bundesschienenwege
Quelle: (Link)
Werkstattprozess zur Projektbewertung und –qualifizierung
Initiatoren von Projektideen müssen zu Beginn eines jeden Förderantrags einen Projekt-Steckbrief bei der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) einreichen. Dieses zweiseitige Dokument kann von der Internetseite der WRL heruntergeladen werden. Anschließend werden die Antragssteller durch die Landesgesellschaft bei der Entwicklung und Qualifizierung der Projektidee unterstützt. Danach erfolgt in sogenannten Werkstattprozessen eine Projektbewertung. Diese „Werkstätten“ setzen sich aus dem Lausitzbeauftragten, der jeweiligen Abteilung der Landesregierung, Landesgesellschaften, unternehmerischen und bürgerlichen Netzwerken, einem Werkstattmitarbeiter der WRL, einem Vertreter der Lausitzrunde sowie aus weiteren Vertretern aus der Wissenschaft, Forschungsinstituten und Wirtschaft zusammen. Es gibt verschiedene Werkstätten, speziell für die Bereiche „Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung“, „Infrastruktur und Mobilität“, „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ und für den Bereich „Kunst, Kultur, Tourismus und Marketing“. Die eingegangenen Projekte werden von der jeweils zuständigen Werkstatt gesichtet und bewertet. Geeignete Vorhaben werden dann auf eine Prioritätenliste gesetzt. Die Entscheidung über die Umsetzung trifft dann die „Interministerielle Arbeitsgruppe Lausitz“ (IMAG), die aus Vertretern aller Brandenburger Landesministerien besteht. Ob es letztlich zur Übergabe von Förderbescheiden für die geplanten Vorhaben kommt, hängt am Ende noch von der Bestätigung des Bundeswirtschaftsministeriums ab. Dafür hat der Bund vier Wochen Zeit.
Grafik: WRL
Wirtschaftsinitiative Lausitz (WiL)
Die Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V. (WiL) ist eine regionale Aktions- und Netzwerkplattform in der Lausitz. 2009 von Lausitzer Unternehmen gegründet, engagieren sich heute länder- und branchenübergreifend Unternehmen, Institutionen, Kammern und Kommunen von Lübbenau bis Zittau in der WiL. Ihr Hauptanliegen ist es, den Wirtschaftsstandort Lausitz nachhaltig zu stärken.
Die inhaltliche Arbeit der WiL orientiert sich dabei an drei thematischen Schwerpunkten, die in konkreten Projekten und Veranstaltungen umgesetzt werden:
Quelle: www.wil-ev.de
Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL)
Die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) ist eine Kooperationsgemeinschaft der Landkreise Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster und der kreisfreien Stadt Cottbus Cottbus und verbindet in einzigartiger Weise Wirtschaft, Wissenschaft, Kulturlandschaft und Lebensqualität.
Die WRL ist als Landesstrukturentwicklungsgesellschaft für den brandenburgischen Teil der Lausitz zur Stärkung und Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit sowie für die Organisation und Steuerung beauftragt.
In fünf Werkstätten, die von der WRL organisiert werden, werden zu den Handlungsfeldern der Strukturentwicklung unter der Einbeziehung der kommunalen Familie und Einbindung von Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft sowie fachlich zuständigen Gesellschaften und Zivilgesellschaften kommunale Projektideen koordiniert, initiiert und qualifiziert.
Quelle: www.wirtschaftsregion-lausitz.de