1×1 des Strukturwandels

„Strukturwandel“ – Was bedeutet das eigentlich? Welche Akteure, Bündnisse, Kommissionen und Initiativen in der Lausitz spielen dabei eine Rolle und wofür setzen sie sich bei diesem Prozess ein? Welches Gesetz regelt die Vergabe von Fördermitteln? Wer entscheidet konkret über die Förderfähigkeit von Strukturwandelprojekten? Antworten auf solche Fragen und Begriffserklärungen soll unser kleines „1×1 des Lausitzer Strukturwandels“ liefern, damit dieser Prozess für alle etwas besser verständlich wird.

Von der Tagebauregion zu Leuchtturmprojekten. Der Strukturwandel bietet der Lausitz neue Chancen.
Grafik: Heinemann/jas/sim

Quellen: Was ist Strukturwandel – Wirtschaftssektoren 1 (Link) & Neue Expertenrunde soll den Lausitzer Strukturwandel begleiten (Link)

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Instagram: www.instagram.com/jugendwandeltstrukturen
E-Mail: jugendwandeltstrukturen@posteo.de

Instagram: www.instagram.com/jungelausitz
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Quelle: „Wie die Landesregierung Brandenburg für die Lausitz arbeitet“ (Link)

LAUSITZRUNDE

Die LAUSITZRUNDE vereint Länder- und  parteiübergreifend in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz, demokratisch gewählte Bürgervertreter verschiedener Gebietskörperschaften, von der kleinen Gemeinde bis zu den Städten der Lausitz. Sie ist ein freiwilliges Bündnis ohne komplizierten Rechtsrahmen und organisiert die Arbeit über eine öffentlich rechtliche Vereinbarung zwischen den Mitgliedern. Die kommunalen Vertreter haben die LAUSITZRUNDE einstimmig ins Leben gerufen, um in den Zeiten des Strukturwandels mit einer starken Stimme für die gesamte Lausitz aufzutreten. Dieses kommunale Bündnis hat derzeit 56 Mitglieder. Sie entstand in einem Prozess, in dem sich kommunale Vertreter der sächsischen und brandenburgischen Lausitz mit unmittelbarer Nähe zum Braunkohle-Bergbau über die Herausforderungen des Strukturwandels der Region abstimmten. Nach außen wird die LAUSITZRUNDE durch zwei Sprecher, Christine Herntier (Bürgermeisterin der Stadt Spremberg) und Torsten Pötzsch (Oberbürgermeister von Weißwasser), vertreten.

Die LAUSITZRUNDE sieht sich als Bindeglied der Lausitzer Bürgerinnen und Bürger zu den Akteuren, wichtigen regionalen Gesellschaften wie der Innovationsregion Lausitz GmbH und der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH. Sie bringt einerseits die kommunalen Belange in den Prozess der Strukturentwicklung ein und steckt hierzu gemeinsam Prioritäten und Handlungsfelder ab, die den regionalen Gesellschaften als Basis für ihre Arbeit dienen. Zum anderen kann sie jederzeit die Vorhaben und Konzepte der regionalen Gesellschaften für die Lausitzer Bürgerinnen und Bürger transparent gestalten und so die Teilhabe an der Strukturentwicklung der Lausitz als demokratischen Prozess gestalten, der alle Bewohner der Region erreicht.

Quelle: www.sas-sachsen.de

Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

„Um den Strukturwandelprozess zu begleiten und dessen Transparenz zu unterstützen, hat der Brandenburger Landtag am 26. August 2020 auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß § 73 Absatz 2 seiner Geschäftsordnung mehrheitlich den Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz eingesetzt. Hier führen elf Ausschussmitglieder und ein Vertreter des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden, der mit beratener Stimme an den Sitzungen teilnimmt, die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden sollen, zusammen und bearbeiten sie konzentriert. Eine Besonderheit des Sonderausschusses ist, dass er regelmäßig sowohl im Landtag als auch in der Lausitz tagt. Der Sonderausschuss wird dem Landtag spätestens drei Monate vor Ende der 7. Wahlperiode einen schriftlichen Endbericht vorlegen.“

Vorsitzende/r: Roick, Wolfgang (SPD-Fraktion) 
Stellvertretende/r Vorsitzende/r: Schierack, Michael (Prof. Dr.) (CDU-Fraktion) 

Ordentliche Mitglieder: 
SPD-Fraktion: Philipp, Sascha, Roick, Wolfgang, Rüter, Sebastian 
AfD-Fraktion: Kubitzki, Steffen, Münschke, Daniel, Spring-Räumschüssel, Marianne 
CDU-Fraktion: Brüning, Julian, Schierack, Michael (Prof. Dr.)
Fraktion DIE LINKE: Schwarzenberg, Anke 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Budke, Ricarda
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Zeschmann, Philip (Dr.)

Quelle: (Link)

Strukturstärkungsgesetz

Das „Strukturstärkungsgesetz“ (StStG) soll nicht nur die Folgen des Ausstiegs aus der Kohleverstromung abmildern. Die Kohleregionen sollen vielmehr eine echte Chance erhalten, nach dem Kohleausstieg besser dazustehen als zuvor. Hierfür erhalten alle Braunkohleregionen in Deutschland gemäß Investitionsgesetz Kohleregionen bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von bis zu 14 Milliarden Euro für besonders bedeutsame Investitionen von Ländern und Gemeinden. Der Anteil für die brandenburgische Lausitz beträgt davon insgesamt 3,612 Mrd. Euro. Der Fördersatz für einzelne Projekte beträgt bis zu 90 Prozent. Gefördert werden könnten damit Vorhaben gemäß § 4 StStG. 

Zum Beispiel:
– wirtschaftsnahe Infrastruktur (z. B. Herrichtung von Flächen)
– Öffentliche Fürsorge (z. B. Einrichtungen für Kinder und Jugendliche, Kultureinrichtungen, altersgerechter Umbau) 
– Städtebau, Stadt- und Regionalentwicklung
– Forschungs- und Wissenschaftsinfrastruktur
– Klima- und Umweltschutz

Zudem unterstützt der Bund die Regionen durch weitere Maßnahmen in seiner eigenen Zuständigkeit mit bis zu 26 Milliarden Euro bis 2038, etwa durch Erweiterung von Forschungs- und Förderprogrammen, den Ausbau von Verkehrsinfrastrukturprojekten oder die Ansiedelung von Bundeseinrichtungen. Für die brandenburgische Lausitz sind davon insgesamt 6,708 Mrd. Euro vorgesehen.

Projekte, die gemäß § 17 StStG gefördert werden (können) sind z.B.:
– „IUC“ Innovationscampus Universitätsmedizin Cottbus
– Neues Fahrzeuginstandhaltungswerk der Deutschen Bahn in Cottbus
– Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung
– Unterstützung Energiewende und Klimaschutz
– Programme und Initiativen (Prioritäre Projekte, wie etwa PtX, KEI, „WIR!“)
– Ansiedlung von Einrichtungen des Bundes
– Bundesfernstraßen u. Bundesschienenwege

Quelle: (Link)

Werkstattprozess zur Projektbewertung und –qualifizierung

Initiatoren von Projektideen müssen zu Beginn eines jeden Förderantrags einen Projekt-Steckbrief bei der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) einreichen. Dieses zweiseitige Dokument kann von der Internetseite der WRL heruntergeladen werden. Anschließend werden die Antragssteller durch die Landesgesellschaft bei der Entwicklung und Qualifizierung der Projektidee unterstützt. Danach erfolgt in sogenannten Werkstattprozessen eine Projektbewertung. Diese „Werkstätten“ setzen sich aus dem Lausitzbeauftragten, der jeweiligen Abteilung der Landesregierung, Landesgesellschaften, unternehmerischen und bürgerlichen Netzwerken, einem Werkstattmitarbeiter der WRL, einem Vertreter der Lausitzrunde sowie aus weiteren Vertretern aus der Wissenschaft, Forschungsinstituten und Wirtschaft zusammen. Es gibt verschiedene Werkstätten, speziell für die Bereiche „Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung“, „Infrastruktur und Mobilität“, „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“ und für den Bereich „Kunst, Kultur, Tourismus und Marketing“. Die eingegangenen Projekte werden von der jeweils zuständigen Werkstatt gesichtet und bewertet. Geeignete Vorhaben werden dann auf eine Prioritätenliste gesetzt. Die Entscheidung über die Umsetzung trifft dann die „Interministerielle Arbeitsgruppe Lausitz“ (IMAG), die aus Vertretern aller Brandenburger Landesministerien besteht. Ob es letztlich zur Übergabe von Förderbescheiden für die geplanten Vorhaben kommt, hängt am Ende noch von der Bestätigung des Bundeswirtschaftsministeriums ab. Dafür hat der Bund vier Wochen Zeit.

Grafik: WRL

Quelle: www.wil-ev.de

Quelle: www.wirtschaftsregion-lausitz.de